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Fachfragen
Fachfragen zur Umweltprüfung
Hier sollen in Zukunft einige der am häufigsten auftretenden Fragen zur Anwendung und Handhabung der neuen Gesetzesvorschriften beantwortet werden.
Um ein praxisgerechtes Angebot aufbauen zu können, sind wir angewiesen auf Ihre Fragen.
Diese können Sie unserem Dezernat hier zusenden. (maillink)
Folgende Fragen stellen sich in der Praxis häufig:
(zur Beantwortung der Frage klicken sie bitte auf die jeweilige Nummer)
Frage 1: Ein nach altem Recht begonnenes Bauleitplanverfahren wurde nicht bis zum Auslaufen der Überleitungsfrist aus § 244 Abs. 1 BauGB am 20.07.2006 abgeschlossen. Wie ist in diesem Falle weiter vorzugehen?
Frage 2: Mit welchem Verfahrensschritt ist ein Bauleitplanverfahren als abgeschlossen zu betrachten?
Frage 3: Welche "Fachplanungen" sind im Umweltbericht zu berücksichtigen bzw. aufzuführen? Geht es hierbei nur um Fachplanungen mit rechtsverbindlichen Festsetzungen wie z.B. einen Landschaftsplan oder auch um informelle Werke wie z.B. einen Lärmminderungsplan, Entwässerungspläne, Abfallwirtschaftskonzepte, etc.?
Frage 4: Welche Objekte fallen unter das Schutzgut "sonstige Sachgüter"? Sind dies nur denkmalgeschützte und andere architektonisch herausragende Gebäude, oder ist auch eine landwirtschaftliche Nutzfläche an sich oder ein vorhandener Wohngebäudebestand als sonstiges Sachgut zu bewerten?
Frage 5: Wie kann der Belang nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 f BauGB (Nutzung erneuerbarer Energien sowie die sparsame und effiziente Nutzung von Energie) in der Planung berücksichtigt werden? Reicht hier ein Hinweis auf die Eignung der entsprechend ausgerichteten Dachflächen für die Nutzung von Solarenergie?
Frage 6: Ist die Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB in folgendem Fall möglich:
Änderung eines 25.000 m² großen Gewerbegebietes (im rechtsgültigen Bebauungsplan) auf etwa 12.500 m² in ein reines Wohngebiet? Gutachten zum Schallschutz sowie über die Boden-Luft-Verhältnisse liegen vor, die Ergebnisse sollen in die textlichen Festsetzungen des Planes aufgenommen werden.
Frage 7: Welche Veränderungen ergeben sich für die Bekanntmachung der Offenlage durch die veränderten Vorschriften hierzu im BauGB 2007?
