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Umweltprüfung in der Bauleitplanung
Mit der Anpassung des nationalen Planungsrechts an europäische Rechtsvorgaben ist die Umweltprüfung seit dem 21.07.2004 grundsätzlich regelmäßiger Bestandteil des Aufstellungsverfahrens aller Bauleitpläne (Flächennutzungsplan, Bebauungsplan).
Im novellierten Baugesetzbuch (BauGB 2004) wird die Vorgehensweise zur Zusammenstellung des umweltrelevanten Abwägungsmaterials in der Bauleitplanung nunmehr einheitlich und vollständig geregelt. Als Trägerverfahren der bislang nebeneinander stehenden Umweltverfahren soll die Umweltprüfung z.B. die Umweltverträglichkeitsprüfung nach UVPG, die Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-Richtlinie sowie die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung innerhalb einer insgesamten Betrachtung der Umweltauswirkungen bündeln.
Inhaltlich sind durch die Umweltprüfung die Umweltauswirkungen der Planung zu ermitteln und in einem als Umweltbericht bezeichneten, gesonderten Teil der Begründung zu beschreiben und nach ihrer voraussichtlichen Erheblichkeit zu bewerten. Zu beachten ist dabei, dass in diesem Vorbereitungsschritt der sachgerechten Abwägung ausschließlich umweltbezogene Kriterien mit einzubeziehen sind.
Die Erhebung der umweltbezogenen Daten und Informationen erfolgt in Abstimmung mit den Fachbehörden (Scoping). Unter Hilfestellung dieser werden Umfang und Detaillierungsgrad von der planenden Kommune im Hinblick auf die sachgerechte Abwägung eigenverantwortlich festgelegt.
Öffentlichkeit sowie betroffene Behörden und Träger öffentlicher Belange werden wie bisher im Rahmen des Aufstellungsverfahrens für den Bauleitplan beteiligt. Durch öffentliche Auslegung der Informationen zu den Umweltauswirkungen der Planung hat insbesondere der Bürger nun auch die Möglichkeit, sich über seine umweltbezogene Betroffenheit zu informieren und dazu Stellung zu beziehen.
Grundsätzlich dient die Umweltprüfung der Abschätzung der umweltbezogenen Auswirkungen einer Planung. Der Umweltbericht als Teil der Begründung stellt insofern eine Rechtfertigung der Planungsabsichten aus umweltbezogener Sicht dar.
