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Neues Kommunales Finanzmanagment
Seit dem 16. November 2004 ist es beschlossene Sache: alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen werden das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) einführen. Bis spätestens 2009 sollen sie ihr Haushalts- und Rechnungswesen von Kameralistik auf Doppik umgestellt haben. Nicht wie bisher üblich wird nur der reine Zahlungsfluss, also alle Einnahmen und Ausgaben einer Kommune, erfasst, sondern der tatsächliche Geld- und Ressourcenverbrauch wird dargestellt. Was bedeutet das konkret?
Vermögen und Schulden einer Kommune werden gegenübergestellt, sodass die tatsächlichen wirtschaftlichen Verhältnisse transparenter werden. Zudem wird ausgewiesen, welche Mittel für welche Bereiche eingesetzt werden und welche Ergebnisse eine Kommune damit erzielt. Die Übersicht über die Verteilung des Ressourcenaufkommens und -verbrauchs verbessert sich somit erheblich. Auch für die Bürger wird deutlicher, wie die Verwaltung Schwerpunkte setzt und ob die Gelder sinnvoll und wirtschaftlich eingesetzt werden. Qualität und Quantität der kommunalen Leistungen rücken in den Fordergrund.
Der zusätzliche Einsatz von Kennzahlen gewährleistet außerdem eine breitere Informationsgrundlage, mit deren Hilfe politische Entscheidungen zukünftig leichter getroffen werden können. Finanzielle Belastungen und Schulden werden nicht ausgeblendet, sondern können als Analysebasis für eine langfristige Ausrichtung, ggf. auch Konsolidierung, dienen.
Dass das NKF-Konzept sinnvoll und der Kameralistik überlegen ist, zeigt ein Modellprojekt, an dem sieben Kommunalverwaltungen in NRW teilgenommen haben. Von 2001 bis 2003 erprobten sie NKF in der kommunalen Praxis – mit einem durchweg positiven Ergebnis.
Nun ist es in fast allen Städten und Gemeinden NRWs Wirklichkeit.
Die Kommunalaufsicht der Bezirksregierung unterstützt die Kreise und kreisfreien Städte bei der Umstellung auf NKF. Sie steht ihnen in beratender Funktion zur Verfügung. Darüber hinaus prüft sie die Eröffnungsbilanzen und Jahresabschlüsse, sowie die Haushaltspläne der Kommunen. Damit stellt NKF auch die Kommunalaufsicht vor neue Herausforderungen.
Es bleibt festzuhalten, dass NKF allein die Haushaltslage der Kommunen nicht verbessern kann. Durch die bloße Einführung der Doppik sind die finanziellen Probleme, mit denen viele Kommunen zu kämpfen haben, nicht zu lösen. Allerdings bietet NKF mehr Transparenz im Haushaltsplan. Unnötige Ausgaben können erkannt, Strukturen verbessert werden. Diese Chance zu begreifen und notwendige Maßnahmen einzuleiten, ist Aufgabe der Kommunen.
